Vortrag: Drohnenkrieg und Völkerrecht - Eine völkerrechtliche Bewertung

Dr. Denis Basak referierte über die völkerrechtlichen Aspekte von Drohneneinsätzen und kam zu einem eindeutigen Ergebnis. Neben rechtlichen Aspekten wurden auch technische

Am 08.03.2018 fand unser dritter Vortrag in diesem Semester statt. Als Folgevortrag zu letzter Woche referierte Dr. Denis Basak über die völkerrechtlichen Aspekte von Drohneneinsätzen und kam zu einem eindeutigen Ergebnis.

Zunächst wurden die technischen, wie auch entwicklungsgeschichtlichen Punkte zum Einsatz von autonomen und ferngesteuerten Drohnentechnologien aufgefrischt, welche die Grundlage für die spätere rechtliche Betrachtung lieferte.        

Bei dem Vortrag wurde sich größtenteils auf den Einsatz von US-Amerikanischen Drohnen beschränkt, die völkerrechtlichen Auswirkungen lassen sich jedoch auf alle Nationen übertragen. Bei der USA, so dargelegt, ist das Besondere, dass der Präsident der Oberbefehlshaber ist und somit die letzte Verantwortung im Falle eines militärischen Einsatzes innehat.

Dr. Denis Basak führte aus, dass man zwischen zwei Szenarien unterscheiden muss: Die Frage ist, ob es ein bewaffneter Konflikt ist, dessen rechtliche Grundlage das humanitäre Völkerrecht bildet und explizit den Einsatz von Waffen erlaubt, oder ob kein bewaffneter Konflikt vorhanden ist, sodass die generellen Menschenrechte gelten, bei denen natürlich kein Waffeneinsatz erlaubt ist.

Es ist also durchaus geregelt, wann man Waffen einsetzen darf und wann nicht. Drohnen sind dabei generell nicht verboten. Nach gültigem Recht gelten diese nicht als Waffe, sondern als Trägerobjekt, auch wenn ihre Einsatzweise über diese Funktion weit hinausgeht. Zudem ist zu betonen, dass, auch wenn Krieg herrscht, zivile Opfer zu vermeiden sind bzw. es Kollateralschäden zu minimieren gilt. Beide Auflagen werden von der Drohnentechnologie nicht erfüllt. Zudem gibt es die Gefahr von Rüstungsspiralen und der unterschiedlichen Bewertung der Risiken. Generell ist der Status des Drohnenführers umstritten. Wenn er als Soldat gilt und dieser in den USA die Drohne steuert, so ist es legitim, diesen anzugreifen. Daher kommt der Referent zu dem Fazit, dass der Drohneneinsatz auch innerhalb von Kriegsgebieten mit Vorsicht zu behandeln sei.

Außerhalb laufender Kriegshandlungen sind Drohnen rechtlich verboten, sofern sie als Waffen angesehen werden. Das hier angewendete Friedensrecht untersagt ausdrücklich die Tötung von Zivilisten. Demnach ist der „War on Terror“ der USA auch rechtswidrig, da „feindliche Soldaten“ auch als Zivilisten zu betrachten sind. Zumeist werden Drohnen nur auf Verdacht eingesetzt, was ein vernünftige Einordnung der Ziele verhindert.

Dr. Denis Basak kommt also zu einem eindeutigen Ergebnis: Der Einsatz von Drohnen innerhalb eines Krieges ist völkerrechtstechnisch zumindest sehr problematisch. Außerhalb von Kriegssituationen ist dieser eindeutig verboten. Der Einsatz in solchen Situationen mit zivilen Opfern ist Mord.

Wir bedanken uns bei Dr. Denis Basak für diesen spannenden Einblick in die völkerrechtlichen Aspekte von Drohneneinsätzen.

Wir freuen uns auf euch.