Vortrag vom 08.03.2018 - Dr. Denis Basak

Am 08.03.2018 fand unser dritter Vortrag in diesem Semester statt. Als Folgevortrag zu letzter Woche referierte Dr. Denis Basak über die völkerrechtlichen Aspekte von Drohneneinsätzen und kam zu einem eindeutigen Ergebnis.

Zunächst wurden die technischen, wie auch entwicklungsgeschichtlichen Punkte zum Einsatz von autonomen und ferngesteuerten Drohnentechnologien aufgefrischt, welche die Grundlage für die spätere rechtliche Betrachtung lieferte.        

Bei dem Vortrag wurde sich größtenteils auf den Einsatz von US-Amerikanischen Drohnen beschränkt, die völkerrechtlichen Auswirkungen lassen sich jedoch auf alle Nationen übertragen. Bei der USA, so dargelegt, ist das Besondere, dass der Präsident der Oberbefehlshaber ist und somit die letzte Verantwortung im Falle eines militärischen Einsatzes innehat.

Dr. Denis Basak führte aus, dass man zwischen zwei Szenarien unterscheiden muss: Die Frage ist, ob es ein bewaffneter Konflikt ist, dessen rechtliche Grundlage das humanitäre Völkerrecht bildet und explizit den Einsatz von Waffen erlaubt, oder ob kein bewaffneter Konflikt vorhanden ist, sodass die generellen Menschenrechte gelten, bei denen natürlich kein Waffeneinsatz erlaubt ist.

Es ist also durchaus geregelt, wann man Waffen einsetzen darf und wann nicht. Drohnen sind dabei generell nicht verboten. Nach gültigem Recht gelten diese nicht als Waffe, sondern als Trägerobjekt, auch wenn ihre Einsatzweise über diese Funktion weit hinausgeht. Zudem ist zu betonen, dass, auch wenn Krieg herrscht, zivile Opfer zu vermeiden sind bzw. es Kollateralschäden zu minimieren gilt. Beide Auflagen werden von der Drohnentechnologie nicht erfüllt. Zudem gibt es die Gefahr von Rüstungsspiralen und der unterschiedlichen Bewertung der Risiken. Generell ist der Status des Drohnenführers umstritten. Wenn er als Soldat gilt und dieser in den USA die Drohne steuert, so ist es legitim, diesen anzugreifen. Daher kommt der Referent zu dem Fazit, dass der Drohneneinsatz auch innerhalb von Kriegsgebieten mit Vorsicht zu behandeln sei.

Außerhalb laufender Kriegshandlungen sind Drohnen rechtlich verboten, sofern sie als Waffen angesehen werden. Das hier angewendete Friedensrecht untersagt ausdrücklich die Tötung von Zivilisten. Demnach ist der „War on Terror“ der USA auch rechtswidrig, da „feindliche Soldaten“ auch als Zivilisten zu betrachten sind. Zumeist werden Drohnen nur auf Verdacht eingesetzt, was ein vernünftige Einordnung der Ziele verhindert.

Dr. Denis Basak kommt also zu einem eindeutigen Ergebnis: Der Einsatz von Drohnen innerhalb eines Krieges ist völkerrechtstechnisch zumindest sehr problematisch. Außerhalb von Kriegssituationen ist dieser eindeutig verboten. Der Einsatz in solchen Situationen mit zivilen Opfern ist Mord.

Wir bedanken uns bei Dr. Denis Basak für diesen spannenden Einblick in die völkerrechtlichen Aspekte von Drohneneinsätzen.

Wir freuen uns auf euch.  

Vortrag vom 01.03.2018 - Dr. Niklas Schörnig

Liebe Freunde, Mitglieder und Interessierte,

nach dem Workshop über Cyberpolitik letzte Woche, folgte nun diese Woche Donnerstag, den 01.03.2018, ein Vortrag über autonome Waffensysteme und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft.
Aus Frankfurt angereist, nahm sich Dr. Niklas Schörnig die Zeit, um über die Innovationen der Drohnenindustrie und der Entwicklung von künstlichen Intelligenzen (KI) zu erzählen. Herr Dr. Schörnig forscht am Leibniz Institut Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung zu der Zukunft des Krieges und der Rüstungskontrolle. Dazu gehört ebenfalls die Transformation des Militärs, an die sich auch die Robotisierung der Streitkräfte anschließt. Mit dieser Expertise konnte er dem Publikum Interessantes aus seinem Fachgebiet vermitteln.
Um alle auf den neuesten Stand der Kriegsführung zu bringen, erklärte Dr. Schörnig die „neue westliche Kriegsführung“. Kurz erklärt zielt diese auf die Vermeidung von eigenen und zivilen Verlusten ab. Im Fokus dabei bleibt aber die Vermeidung von eigenen Opfern. Erreicht werden soll dieses Ziel durch Outsourcing an privaten „Sicherheitsfirmen“, Arbeitsteilung (z.B. nur in der Luft zu kämpfen) oder eben die Robotisierung der Streitkräfte.
Erstaunlich ist dabei, wie fortgeschritten die Robotisierung der Streitkräfte mancher Länder bereits ist. So sind 40% der US-amerikanischen Flugsysteme unbemannt, 12 Länder verfügen bereits über bewaffnete Drohnen und 18 weitere, unter anderem Deutschland, streben danach. Jedoch könnten bewaffnete Drohnen wie wir sie heute kennen bald veraltet sein. Sie eignen sich nämlich nur zur Überwachung und bei Luftüberlegenheit. Allerdings steht die neue Generation schon vor der Tür. Diese soll durch höhere Geschwindigkeiten und einem größeren möglichen Einsatzgebiet gerüstet für zwischenstaatliche Kriege sein.
Die Drohnen der Zukunft sollen jedoch nicht nur unbemannt sein, sondern auch autonom agieren. Dafür ist künstliche Intelligenzen notwendig. Der heutige Stand der Technik von KIs lässt sich am besten am Beispiel des chinesischen Spiels „Go“ darstellen. Es besteht bereits seit über zweitausend Jahren und ist extrem komplex. Eine selbstlernende KI namens „Alpha Go Zero“, der nur die Grundregeln beigebracht wurde, benötigte jedoch nur 4 Tage des Erlernens, um einen Großmeister mit jahrelanger Erfahrung zu schlagen.
Am Ende des Vortrags blieb jedoch auch die Kritik an autonomen Waffensystemen nicht aus. Sollte ein Mensch als „moralische Instanz“ zwischengeschaltet sein? Wie sicher und verlässlich sind diese autonomen Waffensysteme? Wie sieht es völkerrechtlich mit dem Einsatz von Drohnen aus?

Diese letzte Frage wird insbesondere nächste Woche Donnerstag, 08.03.18, beantwortet. Dann spricht Dr. Denis Basak über die völkerrechtlichen Aspekte von Drohneneinsätzen.

Wir freuen uns auf euch.

Vortrag vom 22.02.2018 - Julia Schütze

Liebe Freunde, Mitglieder und Interessierte,

am 22.02.2018 fand unser erster Vortrag in diesem Semester statt. Hierbei gab die Projektmanagerin des Transatlantischen Cyber Forums der unabhängigen Stiftung ‚Neue Verantwortung‘ Julia Schütze einen spannenden Einblick in die politischen IT-Infrastrukturen der USA und Deutschland. 
Am Beispiel von Deutschland konnten die Teilnehmer des öffentlichen interaktiven Vortrags eigens Strategien zur Verteidigung der nationalen Cyber-/IT-Sicherheit entwickeln:
Gemäß einem fiktiven, jedoch nicht allzu fernliegenden Szenario wird bekannt, dass die Wahlsoftware verschiedenster Länder Ziel von Cyber-Angriffen geworden ist. Schnell verbreitet sich in der Gesellschaft das Gerücht, dass auch die Wahlsoftware von Deutschland anfällig für Angriffe sei. Die Bundestagswahl steht jedoch kurz bevor.
Nun galt es für die Teilnehmer in die Rolle eines BMI – Mitarbeiters (Bundesministerium des Innern) zu schlüpfen und mögliche kurz-/mittel- und langfristigen Handlungsoptionen zu skizzieren und zu evaluieren. 
Schnell wurden Initiativentscheidungen, wie die manuelle Stimmenauswahl oder die generelle Pressemitteilung gefunden und in den jeweiligen Gruppen diskutiert. Auch längerfristige Handlungsoptionen, wie die Etablierung von etwaigen Schutzmechanismen zur IT-Sicherheit im Land, wurden besprochen.
Die im Workshop aufgezeigten IT-Infrastrukturen in Deutschland wurden abschließend von Frau Schütze mit den amerikanischen Informations-Mechanismen verglichen. Es zeigten sich neben generellen institutionellen Unterschieden auch inhaltliche Differenzen. So existieren in den USA bei möglichen Angriffen einzig Informationsketten, wohingegen es in Deutschland explizite Protokolle zum direkten Intervenieren gibt. Mit einer kurzen Fragerunde, bei der die Referentin auch ihre persönliche Meinung preisgab, endete ein interessanter und informativer Vortrag.

Wir bedanken uns bei Julia Schütze für den spannenden Einblick in die Funktionsweise von transatlantischen IT-Infrastrukturen und freuen uns auf zahlreiches Erscheinen bei unserem nächsten Vortrag.